Die Vereinbarung des Treffens hatte einen Gesprächskanal zwischen zwei Parteien sichtbar gemacht, die um die Führung der nächsten Regierung konkurrieren. Die Absage beendete diesen konkreten Termin vor seinem Beginn. Eine gemeinsame Erklärung über das Ende sämtlicher künftiger Kontakte oder einen alternativen Weg gab es damit nicht.
Auf die Einladung folgt die Absage
Jaschar erklärte, sämtliche Knesset-Fraktionen zu Verhandlungen auf Grundlage von vier Prinzipien Eisenkots eingeladen zu haben. Daraus entstand der für den 11. November geplante Termin mit Vertretern des Likud im Rahmen der Regierungsbildung.
Nach Netanjahus Rede zur Eröffnung der 26. Knesset ordnete Eisenkot die Absage an. Seine Partei bezeichnete die Ansprache als spaltend und als Missachtung der Zeremonie. Das waren ihre erklärten Gründe für den Rückzug, kein Streitpunkt aus einer bereits abgehaltenen Verhandlungsrunde.
Jaschar nannte Einheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt zugleich wichtige Bestandteile der nationalen Sicherheit, die die Partei stärken wolle. Sie warf Netanjahu vor, sein politisches Überleben vorzuziehen. Der Likud betonte dagegen seine Bereitschaft zu weiteren Gesprächen.
Netanjahu stellt die Sicherheitslage in den Mittelpunkt
In seiner Rede vom 10. November begründete Netanjahu die Notwendigkeit einer Einheitsregierung mit Sicherheitsherausforderungen, darunter der iranischen nuklearen Bedrohung. Gleichzeitig griff er die Möglichkeit einer Regierung an, die sich auf arabische Parteien stützt, und bezeichnete diese potenziellen Partner als Unterstützer des Terrorismus.
Diese Charakterisierung ist Netanjahus Vorwurf. Sie gehört zum politischen Streit über die Zusammensetzung der Koalition und ist keine gemeinsam anerkannte Beschreibung aller Akteure, die mit Eisenkot über eine Regierung sprechen könnten.
Am 11. November wiederholte Netanjahu seinen Appell, erklärte Einheit für möglich und verwies auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt in schwierigen Situationen. Er warnte vor weiteren Herausforderungen, ohne sie zu erläutern. Seine Aussagen kündigten daher weder einen bestimmten Sicherheitseinsatz noch einen entsprechenden Zeitplan an.
Vier Prinzipien und die Führungsfrage
Eisenkot nennt als Grundlagen einer Partnerschaft die Anerkennung Israels als jüdischen und demokratischen Staat, die Werte der Unabhängigkeitserklärung, Militärdienst oder nationalen beziehungsweise zivilen Dienst für alle Bürger sowie die Anerkennung der Hamas als Terrororganisation mit der Verpflichtung, ihre militärischen Fähigkeiten und Herrschaftsstrukturen in Gaza zu beseitigen.
Bei der Sitzung seiner Fraktion am 10. November betonte er, am Dienst für alle Bürger festzuhalten. Eine breitere politische Zusammenarbeit soll nach seiner Darstellung nicht bedeuten, die erklärten Bedingungen bei der Suche nach weiteren Partnern aufzugeben.
Für eine Beteiligung des Likud verlangt Jaschar zudem eine Regierung unter Eisenkot und den Bruch mit Parteien, die Jaschar als extremistisch einstuft. Strittig ist damit nicht nur ein gemeinsames Kabinett, sondern auch dessen Leitung und die Verpflichtungen, auf denen es beruhen würde.
Gesprächsbereitschaft ist noch kein neuer Termin
Der Likud erklärte als Reaktion auf die Absage, Vertreter jeder an Einheit interessierten Fraktion treffen zu wollen. Gleichzeitig kritisierte er Kontakte mit arabischen Parteien. Damit blieb der während der Knesset-Eröffnung verschärfte Gegensatz bestehen.
Weder diese Reaktion noch Netanjahus erneuter Appell nannten einen Ersatztermin. Der erklärte Wunsch nach Einheit, ein angesetztes Arbeitstreffen und eine Einigung auf eine Koalition sind unterschiedliche Schritte. Die Stellungnahmen beider Parteien haben daraus bislang keine konkrete gemeinsame Vereinbarung gemacht.