Russlands Außenminister Sergej Lawrow widmete am 26. September einen Teil seines Auftritts vor der UN-Generalversammlung Gaza, dem Westjordanland und der Zukunft eines palästinensischen Staates.
Was Lawrow zu Gaza und dem Westjordanland sagte
Bei einer anschließenden UN-Pressekonferenz sagte Lawrow, die russische Delegation habe in der Woche unter anderem über die von ihm so bezeichnete „Katastrophe in Gaza“, die Siedlungstätigkeit im Westjordanland und den israelisch-palästinensischen Konflikt gesprochen.
Lawrow erklärte, er habe in seiner Generalversammlungsrede die Lage im Westjordanland als sich schnell verschlechternd beschrieben. Auf der Pressekonferenz argumentierte er, jüngste Siedlungsentscheidungen könnten die für einen künftigen palästinensischen Staat aus seiner Sicht nötige territoriale Verbindung durchtrennen und dessen Gründung unmöglich machen.
Resolution 2803 und Russlands Enthaltung
Er ging auch auf die UN-Sicherheitsratsresolution 2803 und Russlands Entscheidung ein, sich zu enthalten statt ein Veto einzulegen. Moskau habe Zweifel am Text gehabt, unter anderem an der aus russischer Sicht zu geringen Rolle der Vereinten Nationen, sich aber nach Bitten arabischer Staaten und palästinensischer Vertreter enthalten.
Moskaus Angebot zu einer politischen Lösung
Zu Gaza sagte Lawrow, Russland sei bereit, Bemühungen um eine dauerhafte politische Lösung zu unterstützen, wenn palästinensische und arabische Akteure darum ersuchten. Er betonte erneut die palästinensische politische Einheit und verwies auf frühere Treffen mehrerer palästinensischer Gruppierungen in Moskau.
Wie die Äußerungen zu lesen sind
Die Aussagen spiegeln die erklärte diplomatische Position Russlands wider. Sie sind keine unabhängige Bewertung von IsraelNews.io zu israelischer Politik, palästinensischer Politik oder den Erfolgsaussichten einer Zwei-Staaten-Lösung.
