Eine Demonstration im März vor dem Hauptsitz von Palantir Technologies in Florida ist zum jüngsten Fokus der Debatte über Finanzierung und Organisation amerikanischer Aktivistennetzwerke geworden, die in früheren Untersuchungen mit dem Technologieunternehmer Neville Roy Singham in Verbindung gebracht wurden.
Wer die Palantir-Demonstration organisierte
Fox News Digital berichtete, die Party for Socialism and Liberation, kurz PSL, und die All-African People’s Revolutionary Party hätten die Demonstration am 3. März in Aventura, Florida, gemeinsam organisiert. Vertreter von Mijente nahmen ebenfalls teil.
Die Demonstration richtete sich gegen Palantir wegen der Arbeit des Unternehmens mit US-Militär, Nachrichtendiensten, Einwanderungsbehörden und Strafverfolgungsorganen.
Verschiedene Finanzierungsströme, nicht ein einziger Geldgeber
Fox ordnete die Veranstaltung in ein breiteres Netzwerk von Organisationen und Spendern ein, das nach Darstellung des Senders Proteste gegen US-Technologie- und Verteidigungsunternehmen mitträgt. Dabei sind jedoch verschiedene Finanzierungsströme beteiligt, die nicht zu einer einzigen Behauptung zusammengezogen werden sollten.
So berichtete Fox, Mijente habe seit 2020 etwa 1,6 Millionen Dollar von Open-Society-Stiftungen erhalten, die mit George Soros verbunden sind. Das ist keine Finanzierung durch Singham.
Der Sender verwies außerdem auf etwa 2 Millionen Dollar Unterstützung von Open Society für das Center for Media Justice. Auch dieses Geld wurde nicht Singham zugeschrieben.
Die Singham-Verbindung
Die Verbindung zu Singham ist anderer Art.
Fox beschrieb die PSL als Teil eines breiteren, mit Singham verbundenen Netzwerks und erklärte, sie arbeite eng mit Organisationen wie The People’s Forum und CodePink zusammen. Eine Untersuchung der New York Times aus dem Jahr 2023 beschrieb unabhängig davon ein internationales Geflecht gemeinnütziger Organisationen und Medien, die über mit Singham verbundene Strukturen finanziert worden seien, und berichtete, einige dieser Organisationen verbreiteten Peking-freundliche Narrative.
Auch Ausschüsse des Kongresses verlangten Informationen über mit Singham verbundene gemeinnützige Organisationen und die Frage, ob diese amerikanische Steuer- und Foreign-Agent-Gesetze eingehalten hätten.
Diese Vorgänge sind weiterhin Vorwürfe und Untersuchungen, kein Beweis dafür, dass die Organisationen als Agenten der chinesischen Regierung handelten.
Singham hat bestritten, Anweisungen oder Geld von der chinesischen Regierung oder der Kommunistischen Partei Chinas zu erhalten. In einer Erklärung von 2023 sagte er, er arbeite nicht für chinesische Regierungs- oder Parteistellen, erhalte von ihnen keine Anweisungen und werde nicht von ihnen finanziert.
The People’s Forum und andere Gruppen wiesen die Prüfung durch den Kongress ebenfalls zurück und bezeichneten Vorladungen als politisch motiviert.
Was die Belege zeigen und was nicht
Das verfügbare Material stützt mehrere engere Feststellungen.
Die PSL und die All-African People’s Revolutionary Party organisierten die Palantir-Demonstration vom 3. März gemeinsam, und Mijente nahm daran teil.
Frühere Berichte und Untersuchungen des Kongresses haben Teile des breiteren Aktivistenumfelds mit Finanzierungsstrukturen in Verbindung gebracht, die mit Singham assoziiert sind.
Organisationen aus diesem Netzwerk haben außerdem an pro-palästinensischen und anti-israelischen Demonstrationen sowie an Protesten gegen die US-Außenpolitik, Rüstungsunternehmen und Technologiekonzerne teilgenommen.
Was die von IsraelNews.io geprüften Belege nicht zeigen, ist, dass Singham persönlich für die Palantir-Demonstration vom 3. März bezahlt, ihre Parolen ausgewählt, ihre Organisatoren angewiesen oder jede dort vertretene Gruppe finanziert hat.
Diese Unterscheidung ist wichtig, weil gemeinnützige Netzwerke häufig Redner, Räume, Bündnisse und politische Prioritäten teilen, ohne dass jede Aktivität vom selben Spender finanziert wird.
Die breitere Frage der Berichterstattung lautet daher nicht, ob jede Demonstration heimlich von einem einzelnen Geldgeber gekauft wird. Es geht darum, wie große Spendernetzwerke, gemeinnützige Strukturen und ideologisch verwandte Organisationen zusammenwirken, um dauerhafte politische Kampagnen aufzubauen, die lokal organisiert erscheinen können, obwohl sie auf nationale oder internationale Infrastruktur zurückgreifen.
Weitere Steuerunterlagen, Förderaufzeichnungen und mögliche künftige Ergebnisse aus Bundes- oder Kongressuntersuchungen könnten ein klareres Bild der Finanzströme liefern.